Bundesnetzagentur stellt Überprüfung der Resale DSL-Entgelte ein

Kurth: "Die neuen Entgelte sind ein fairer Kompromiss zwischen den verschiedenen Interessen der Reseller, der infrastrukturbasierten Wettbewerber und auch der Telekom."

Die Bundesnetzagentur hat heute die Überprüfung der Entgeltbedingungen für DSL-Anschlüsse, die die Deutsche Telekom AG (DT AG) Internetanbietern zum Zwecke des Wiederverkaufs an Endkunden überlässt (Resale DSL), eingestellt. Das Verfahren konnte ohne eine konkrete Entscheidung über die Entgelte beendet werden, weil die DT AG Anfang letzter Woche neue Entgeltkonditionen für den Wiederverkauf ihrer DSL-Anschlüsse mit Wirkung ab dem 1. Juni 2006 am Markt angeboten hatte. Diese sehen insbesondere eine Erhöhung des Abschlages auf die DSL-Endkundenpreise von bisher 11,5 Prozent auf 20 Prozent vor.

Anlässlich der Bekanntgabe der Entscheidung erklärte der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth: "Auf der Grundlage des neuen Telekom-Angebotes kann ein effizienter Reseller künftig seine zusätzlichen Kosten, die ihm für Abrechnung, Kundenbetreuung, Marketing und Vertrieb von DSL-Anschlüssen entstehen, abdecken. Daher brauchten wir keine Entscheidung mehr zu treffen."

Zur Überprüfung der Resale DSL-Entgelte der DT AG hatte die Bundesnetzagentur Anfang April ein Verfahren der nachträglichen Entgeltkontrolle eingeleitet. Ihr waren Tatsachen bekannt geworden, die die Annahme gerechtfertigt hatten, dass diese Resale DSL-Entgeltkonditionen missbräuchlich waren. Es bestand insbesondere der Verdacht, dass die von der DT AG gewährte Marge in Höhe von 11,5 Prozent nicht ausreichend war, um die zusätzlichen Kosten eines Resellers abzudecken. Im Rahmen des Verfahrens hatten Reseller deutlich höhere Abschläge auf die DSL-Endkundenpreis der DT AG gefordert. Dagegen hatten diejenigen Wettbewerber, die DSL-Anschlüsse auf der Basis eigener oder von der DT AG angemieteter Teilnehmeranschlussleitungen anbieten, im Verfahren betont, dass ihr Geschäftsmodell und die diesem zugrunde liegenden Infrastrukturinvestitionen nicht durch zu hohe Abschläge für DSL-Reseller beeinträchtigt werden dürften.

"Die neuen Entgelte sind ein fairer Kompromiss zwischen den verschiedenen Interessen der Reseller, der infrastrukturbasierten Wettbewerber und auch der Telekom. Sie entsprechen auch dem Konsistenzgebot zwischen den verschiedenen Vorprodukten und halten damit die Balance zwischen dem Service- und dem Infrastrukturwettbewerb. Sie zeigen, das durch freiwillige und vernünftige Angebote ein Einschreiten des Regulierers vermieden werden kann", hob Matthias Kurth in diesem Zusammenhang hervor und fügte abschließend hinzu: "Mit den neuen Resale DSL-Entgelten und der Ende Mai getroffenen Untersagung des NetRental-Modells herrschen nun wieder klare Bedingungen für den Wiederverkauf von DSL-Anschlüssen der Telekom, die einen chancengleichen Wettbewerb ermöglichen."