DSL 16000
Telefonflat
1.2. Abweichende AGB des Kunden gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn ihnen primacall nicht ausdrücklich widerspricht oder der Kunde erklärt, nur zu seinen Bedingungen abschließen zu wollen.
3.1. Vertragsgegenstand ist das Erbringen der Verbindungsdienstleistungen zur breitbandigen Nutzung des Internets. Der von primacall zu erbringende Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung und/oder dem Auftragsformular.
3.2. primacall ermöglicht dem Kunden die Inanspruchnahme der primacall -Dienste nur im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten, auf die primacall Einfluss nehmen kann. primacall haftet nicht für Beeinträchtigungen, Beschränkungen oder Leistungshindernisse sowie Unterbrechungen der Dienstleistungen, die auf Umständen außerhalb ihres Verantwortungsbereiches beruhen. Insbesondere übernimmt primacall keine Gewähr für eine ununterbrochene Verfügbarkeit ihrer Dienstleistungen, das jederzeitige Zustandekommen von Verbindungen und die konstante Aufrechterhaltung eines bestimmten Datendurchsatzes oder die Datendurchführung über ein bestimmtes Netz. Das gilt nur, sofern dafür kausale Störungen nicht von primacall zu vertreten sind, bestehende Kündigungs-rechte werden hierdurch nicht berührt.
3.3. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass primacall keinen Einfluss auf die Übertragungsgeschwindigkeiten im Internet hat. Die maximale Übertragungsrate hängt von verschiedenen Faktoren, wie z.B. dem T-DSL Anschluß des Kunden, der Auslastung eigener und fremder Übertragungswege und der Auslastung und Verfügbarkeit von Servern und Peering-Stellen, ab.
3.4. primacall ist berechtigt, Leistungen vorübergehend zu beschränken oder einzustellen, soweit dies aus Gründen der öffentlichen Sicherheit, aufgrund gerichtlicher oder behördlicher Anordnung, aufgrund der Sicherheit des Netzbetriebes, der Aufrechterhaltung der Netzintegrität, der Interoperabilität der Dienste, des Datenschutzes, zur Wahrung der Strafrechtsordnung oder zur Vornahme betriebsbedingter oder technisch erforderlicher Arbeiten notwendig ist.
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